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Die Europäische Kommission (7/12)

Die Europäische Kommission (7/12)

In Brüssel haben gleich vier Organe der EU ihren Hauptsitz und auf alle vier treffen wir in unserem Spaziergang. Wenn man nicht selber bei der EU angestellt ist, kann es manchmal etwas schwierig sein, die Aufgabenbereiche der einzelnen Organe auseinanderzuhalten. Daher versuche ich hier ein bisschen Klarheit in den EU-Dschungel zu bringen.

Wir befinden uns nun an der siebten Station von unserem virtuellen Spaziergang durch das Europäische Viertel in Brüssel. Dies erkennt ihr an der Nummerierung im Titel dieses Beitrages. Wenn ihr zurück auf meine Blogseite geht, könnte ihr die gesamten Beiträge von meinem Spaziergang finden und am Ende von diesem Text habe ich euch einen Stadtplan mit unserer Route eingefügt. Aber kommen wir nun zur Europäischen Kommission, und beginnen mit einem kurzen Steckbrief mit den wichtigsten Eckdaten:

Stellung der Europäischen Kommission

Da die Europäische Union kein eigenes Land ist, sondern ein Verbund aus mehreren europäischen Staaten, ist das politische System auch ein bisschen anders. Aber die Gewaltenteilung gibt es auch in der EU. Hier nimmt die Kommission die Aufgaben der Exekutive – anders ausgedrückt, sie ist das ausführende Organ der Union. In Deutschland entspricht das der Bundesregierung, also aktuell unserer Bundeskanzlerin und ihren 15 Ministerinnen und Ministern. Das Äquivalent der deutschen MinisterInnen sind in der Europäischen Kommission die sogenannten EU-Kommissare. Im Gegensatz zu Deutschland sind die Kommissare keine Parlamentarier im Europäischen Parlament, sondern werden von den Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten nominiert. Jedem Staat steht ein Kommissar zu, daher gibt es insgesamt – Trommelwirbel – 27 Kommissare, die jeweils einen Aufgabenbereich zugeteilt bekommen.

Kommissare müssen manchmal bei Ausschusssitzungen oder Plenartagungen im Parlament vorstellig werden, um ihren Kurs zu verteidigen oder Rede und Antwort für die Parlamentarier zu stehen. Da ich im Sekretariat für Internationalen Handel arbeite, ist der zuständige Kommissar meines Ausschusses Valdis Dombrovskis aus Lettland.

Ausschusssitzung im Parlament
Gerade kann man Valdis Dombrovskis während einer Ausschusssitzung auf dem Bildschirm sehen. Auf dem Podest sitzt er ganz rechts. In der Mitte befindet sich Bernd Lange, der Vorsitzende des Ausschusses Internationaler Handel und ganz links sitzt mein Chef Martti Kalaus. Er leitet das Sekretariat für den Ausschuss.

Vor dem Teil-Lockdown in Belgien konnte ich glücklicherweise noch eine Ausschusssitzung vor Ort verfolgen, in der sich Valdis Dombrovskis bei den Parlamentariern des Ausschusses persönlich vorgestellt hat. Herr Dombrovskis und ich haben fast gleichzeitig begonnen, für den Ausschuss zu arbeiten. Oder wie in seinem Fall, den Aufgabenbereich in der Kommission zu übernehmen. Seinem Vorgänger Phil Hogen aus Irland sind Verstöße gegen die Corona-Auflagen zum Verhängnis geworden und so musste er Ende August 2020 zurücktreten. Damit aber weiterhin jedes Land in der Kommission vertreten ist, rückte für Irland Mairead McGuinness nach, die nun die Aufgabenbereiche Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion übernimmt.

Noch ein kurzer Abschnitt zu den Aufgaben der Europäischen Kommission. Sie versteht sich als die „Hüterin der Verträge“, das heißt gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof wacht sie darüber, dass die EU-Staaten ihren vertraglichen Pflichten nachkommen. Außerdem soll sie die europäische Integration vorantreiben. Als einziges Organ hat die EU-Kommission das Initiativrecht im europäischen Gesetzgebungsverfahren, also allein sie kann Gesetzesvorschläge einbringen – aber dazu mehr in den nächsten Blogeinträgen. Die EU-Kommission stellt auch den EU-Haushalt auf, den sie nach dessen Verabschiedung durch Parlament und Rat verwaltet. Da sollte es bei euch klingeln, denn in den letzten Monaten haben die Medien viel über den EU-Haushalt berichtet. In diesem Jahr wurde nämlich der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre beschlossen, wo Polen und Ungarn die Verhandlungen blockierten, bis es kurz vor knapp doch noch zu einer Einigung kam. Ansonsten hätte der Nothaushalt gedroht, was erhebliche Kürzungen bedeutet hätte. 

Gründung und Hauptsitz

Auf die Gründung und den Hauptsitz der EU-Kommission bin ich ja schon ein bisschen in meinem letzten Blogeintrag eingegangen. Auf dem Titelbild von diesem Blogeintrag ist der Hauptsitz der Kommission abgebildet – das Berlaymont-Gebäude. Wie man auf dem Titelbild oder unten in der Galerie vielleicht ein bisschen erkennen kann, ist das Berlaymont kreuzförmig aufgebaut mit vier asymmetrischen Gebäudeflügeln. Der Name stammt von dem Frauenkloster Berlaymont (Couvent des Dames de Berlaymont), das ursprünglich auf dem Grundstück stand. Nachdem die Stadt Brüssel das Grundstück jedoch erworben hatte, musste die Nonnen umziehen. In Erinnerung an das Kloster wurde das neue Gebäude somit Berlaymont getauft.

Mit meinem Ausweis kann ich nur die unterste Etage vom Berlaymont-Gebäude besichtigen, die nicht besonders spannend ist. Aktuell wird an einem zweiten Eingang gebaut, damit auch externe Besucher getrennt von den EU-Beamtinnen und EU-Beamten Zutritt zum Hauptgebäude der Kommission haben können. Ich schätze, die Kommission möchte so das Interesse an der Institution erhöhen und auch vielleicht für mehr Transparenz sorgen.

Kommissionspräsidentin

Ich schätze, die meisten von uns kennen Ursula von der Leyen, unsere ehemalige Verteidigungsministerin, die seit Dezember 2019 die Präsidentin der Europäischen Kommission ist. Sie arbeitet nicht nur im Berlaymont-Gebäude, sondern sie wohnt auch dort. Gleich neben dem Büro im 13. Stock befindet sich ihr Wohn- und Schlafbereich. Ob das so gut für die Work-Life-Balance ist … ? Aber die Wochenenden verbringt sie wohl in der Heimat, also gleich bei mir um die Ecke! Ihr habt richtig gehört. Ursula von der Leyen lebt nur zwei Dörfer weiter von mir, also knapp sechs Kilometer Luftlinie.

Uns verbindet auch eine kleine persönliche Geschichte. Vor vielen Jahren, als ich noch sehr klein war und meine Familie noch in Stuttgart wohnte, lebte Ursula von der Leyen mit ihrer Familie in den USA. Für die von der Leyens wurde es Zeit, wieder nach Deutschland zurückzukehren und so suchten sie eine neue Unterkunft. Zu dem Zeitpunkt hatten meine Eltern schon ihr Haus gebaut, jedoch verzögerte sich unser Umzug noch um ein paar Jahre. Also beschlossen meinen Eltern, das Haus solange zu vermieten. Und tatsächlich ein Interessent waren die von der Leyens und so kam es dazu, dass mein Opa dem Vater von Ursula von der Leyen, Ernst Albrecht (deutscher Politiker und ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen), unser Haus zeigte. Irgendwas schien aber nicht zu passen, denn am Ende wurde die Familie von der Leyen zwei Dörfer weiter sesshaft. Ich hatte mir fest vorgenommen, sollte ich Frau von der Leyen in meiner Zeit in Brüssel zufällig über den Weg laufen, so würde ich ihr unsere kleine Geschichte erzählen. Doch sitzt man nicht gerade mit einem Kommissar oder einer Kommissarin im selben Ausschuss, ist es eher unwahrscheinlich, dass man sie persönlich trifft – geschweige denn die Präsidentin der Kommission.

Anzahl der Bediensteten

Die EU-Kommission ist das größte der drei Organe mit aktuell 32.000 Mitarbeitern. In den Anfangsjahren haben sicherlich noch alle Mitarbeiter in das Berlaymont gepasst. Aber durch die Aufnahme weiterer Mitgliedsstaaten und die Erweiterung des Aufgabenbereichs platze das Gebäude langsam aus allen Nähten und so wurden über die Jahre immer mehr Bürogebäude angemietet. Unter folgenden Link könnte ihr sehen, welche ganzen Gebäude im Europäischen Viertel inzwischen zur Kommission gehören. Spoiler, es sind sehr sehr viele.

Stadtplan von Brüssel mit eingezeichneter Route
Wir befinden uns aktuell bei der siebten Station auf unserem virtuellen Spaziergang durch das EU-Viertel.

Jetzt laufen wir ein Stück weiter runter und überqueren die Straßenseite, denn ich möchte euch in meinem nächsten Instagram-Post aus der Reihe „virtuelle Spaziergang durch das Europäische Viertel“ meine Lieblingsstatue in Brüssel zeigen.

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