1. März 2017
Aus europäischer Sicht ist 2017 ein Superwahljahr: Deutschland wählt im September, Frankreich im April, die Niederlande im März. Obwohl auch in Holland die Rechtspopulisten genau wie in Frankreich und Deutschland auf dem Vormarsch sind, folgt jetzt kein politischer Artikel. In diesem Artikel gibt es Antworten auf die fünf bekannten so genannten W-Fragen, die man wissen muss um mitreden zu können: u.a. „Wer oder was wird hier überhaupt gewählt – die Nachbarn haben doch nen König?!“
In Holland wird heute in zwei Wochen gewählt und man könnte meinen, dass die Wahlen hier das gleiche wie bei uns nur in orange sind, aber es gibt doch ein paar kleine Unterschiede. Der erste auffällige Unterschied ist, dass nicht wie bei uns jede Straßenlaterne mit Plakaten zugepflastert ist, sondern nur an extra dafür aufgestellten Plakatwänden die Parteien ihre Plakate anbringen dürfen. Aber nun zu den substantiellen Unterschieden.
Was wird gewählt?
Gewählt wird die so genannte tweede Kamer (zweite Kammer) mit 150 Abgeordneten, die wichtigere der beiden Parlamentskammern. Die zweite Kammer ist das eigentliche Gesetzgebungsorgan, während die erste Kammer Gesetze nur bestätigt oder ablehnt. In diesem Sinne ist der Aufbau ähnlich wie bei uns mit Bundestag und Bundesrat.
Zur Zeit hat die rechtsliberale Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) mit 40 Sitzen und die sozialdemokratische Partij van de Arbeid (PvdA) mit 36 Abgeordneten die Mehrheit. Laut aktuellen Hochrechnungen liegt die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) mit ihrem auch über die Landesgrenzen bekannten Spitzenkandidaten Geert Wilders mit 41 Sitzen vorne, dicht gefolgt von der PvdA mit 38 Sitzen. Es wird also spannend und die letzten Monate haben gezeigt, was das Ergebnis von spannenden Wahlen mit einem Spitzenkandidat mit schlechten Frisuren und Hassparolen sein kann.
In Holland werden die Ergebnisse der Hochrechnungen nicht wie bei uns in Prozent angegeben werden, sondern mit der Anzahl der Sitze.
Wann wird gewählt?
Die Wahlen finden in genau zwei Wochen, am 15. März statt. Einer der ersten großen Unterschiede zu uns: In Deutschland wird sonntags gewählt, während hier die Wahl an einem Mittwoch stattfindet. Leider habe ich nicht herausfinden können, ob es einen bestimmten Grund dafür gibt, dass unter der Woche gewählt wird.
Wer darf wählen?
Wählen dürfen wie bei uns bei Bundestagswahlen auch, alle Niederländer über 18, sowie EU-Bürger, die seit mindestens fünf Jahren ununterbrochen in den Niederlanden gemeldet sind. Ich kann also bei den Parlamentswahlen leider nicht meine Stimme hier abgeben, sondern nur bei Stadtratswahlen.
Wie wird gewählt?
Eine Gemeinsamkeit zwischen unseren Wahlsystemen ist die Verhältniswahl: die Sitze werden entsprechend der Stimmzahlen proportional auf die Parteien aufgeteilt. Außerdem gibt es wie bei uns Spitzenkandidaten, die hier Lijsttrekker (wörtlicher übersetzt „Listenzieher“) heißen.
Wo wird gewählt?
Obwohl das Land in zwanzig Wahlkreise eingeteilt ist, spielen die Wahlkreise – anders als bei uns – keine Rolle. Die meisten Parteien treten mit derselben Liste in jedem Wahlkreis an.
Ich halte euch auf dem Laufenden!